Gutachten zu Tesla – Europa / Bund:
»Das Gutachten kommt zum Ergebnis, dass wegen vieler Datenschutzverstöße diese Fahrzeuge [von Tesla] auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden dürften.« (Thilo Weichert)
https://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/dokument/kfz-automation-und-autonomes-fahren
Situation auf Landesebene in Sachsen?
Schreiben an einen Halter von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit:
https://la-presse.org/wp-content/uploads/2022/02/2021_11_25_Videoueberwachung-des-oeffentlichen-Strassenlandes-Moegli-Kopie.pdf
Situation auf kommunaler Ebene in Leipzig?
12. Februar 2022, 16:44 Uhr – Markgrafenstraße 2, 04109 Leipzig:
Hintergrund:
»Zu Gast begrüßen wir, Dr. Matthias Lachenmann, Rechtsanwalt und Partner in der Kanzlei BHO Legal PartG mbB sowie Datenschutzbeauftragter (UDISzert). Dr. Lachenmann ist auf die Beratung im Technologie- und Datenschutzrecht spezialisiert, insbesondere mit Fokus auf internationalen Konzerndatenschutz, Beschäftigtendatenschutz sowie Industrie 4.0 und ist Mitherausgeber des Formularhandbuchs Datenschutzrecht im C. H. Beck-Verlag.«
https://bit.ly/rechtsbelehrung-tesla