Verwaltungsgericht Dresden ermöglicht Protest gegen den AfD Bundesparteitag

12.01.2019 - Am Rande des Bundesparteitags der AfD in Riesa
12.01.2019 - Am Rande des Bundesparteitags der AfD in Riesa

Gegen den Bundesparteitag der AfD am Samstag, 10.4.21 in Dresden hat sich Protest formiert. Ein Bündnis antifaschistischer Gruppen ruft zu zwei Fahrraddemonstrationen auf, die in einer vom Bündnis “Dresden nazifrei” veranstalteten Kundgebung an der Straßenbahnhaltestelle “Messe” münden soll. Auf der Dresdner Messe findet  der Parteitag der faschistischen AfD statt. 

Trotz frühzeitiger Anmeldung hat sich die Dresdner Versammlungsbehörde viel Zeit gelassen und verfügte am Abend des 8. April 2021, dass die Fahrraddemos nicht stattfinden können. Als Argument führte die Stadt das erhöhte Infektionsgeschehen an und behauptetet, dass die Abstände nicht eingehalten werden könnten. Auch das Schreckgespenst von “Straßen-Blockaden” wurde an die Wand gemalt. 
 

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50. Internationaler Roma Tag in Leipzig

Heute vor 50 Jahren, am 8. April 1971, fand der erste Welt-Roma-Kongress in Orpington, einem kleinen Vorort von London, statt. 23 Roma-Aktivist*innen aus 9 Staaten Europas beschlossen die Verwendung der Eigenbezeichung „Roma“ als Verbannung von diskriminierenden Wörtern wie „Gipsy“ oder „Zigeuner“. Zudem gaben sich die Roma eine Flaggedie obere Hälfte „Blau“ für den Himmel, die untere Hälfte „Grün“ für das Land – in der Mitte ein rotes Ashoka Chakra welches die Herkunft der Roma aus Indien symbolisieren soll. Das Lied „Jelem, Djelem“ wurde vom Kongress als Hymne der Bürgerrechtsbewegung angenommen
 

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Bei Clever Shuttle Leipzig regt sich Widerstand

Die „Betriebsgruppe Clever Shuttle“ erhebt schwere Anschuldigungen. Im Interview berichtet Felix Hamann (Name von der Redaktion geändert), worum es geht.
 

Clever Shuttle Leipzig ist ein Ableger der Berliner GHT Mobility GmbH – deren Mehrheit seit 2018 der Deutschen Bahn gehört. In Leipzig steht die Fahrzeugflotte an Gleis 1 des Hauptbahnhofes. Anfang vergangener Woche erschien ein Twitter-Account mit seinem ersten Tweet „Ab sofort twittert hier die neue Betriebsgruppe bei CleverShuttle Leipzig. Hier läuft vieles falsch – stay tuned!“. In kurzer Zeit wuchs der Account auf 180 Follower.

 

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„Housing Action Day“ 2021 in Leipzig

Europaweit haben über 70 Städte ihre Aktionen unter dem Motto „Housing for people – not for profit!“ koordiniert. In 25 deutschen Städten wurde von Vereinen und Initiativen zu Aktionen am europäischen „Housing Action Day“ aufgerufen. Den Forderungen für ein sicheres und bezahlbares Wohnen haben sich auch der Mieterverein Leipzig sowie der Dachverband Deutscher Mieterbund angeschlossen. Dazu fanden vier Kundgebungen und dezentrale Aktionen in Leipzig statt. Wir waren in in Connewitz dabei.

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#FreeBelarus – Tag der Freiheit in Leipzig

Zu einer Fahrraddemo anlässlich des Tag der Freiheit in Belarus versammelten sich am Donnerstag ca. 60 Teilnehmer*innen um von der Leipziger Sachsenbrücke über das Honorarkonsulat zum Markt zu radeln. Am Konsulat, welcher zugleich als Hauptsitz der GRK Immobilien-Gruppe fungiert, wurde ein offener Brief  an den Honorarkonsul Steffen Göpel übergeben, welcher vor Ort von Anwesenden unterzeichnet wurde. 

Als Historiker bin ich mit Nazivergleichen äußerst sparsam … (Teilnehmer)

 

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Newroz-Fest 2021 in Leipzig

Im Stadtteilpark Rabet des Leipziger Osten versammelten sich heute knapp 200 Kurd:innen um das jährliche Newroz-Fest zu feiern.

Newroz, Nevruz oder Nouruz wird vor allem im persischen Kulturraum mit dem Frühlingsbeginn, der Tagundnachtgleiche gefeiert und fällt damit also auf den 20. oder 21. März. In der Türkei war das Newroz-Fest über mehrere Jahre verboten. In den Jahren 1991 und 1992 sind bei der Durchsetzung des Verbotes in der Türkei 125 Menschen ums Leben gekommen. Seit 2000 änderte sich die Position der Türkei und das Fest wird unter dem Namen Nevruz zelebriert. Den Kurden gilt der 21. März aber vor allem als der Geburtstag ihrer Nation. Seit dem 10. Mai 2010 ist Newroz auf Beschluss der 64. Generalversammlung der Vereinten Nationen als internationaler Nouruz-Tag anerkannt. In der Pressemitteilung der Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschlad  e.V. lautet es zum diesjährigen Fest:

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„Gefängnis – Gesundheit – Gesellschaft“ – Ausstellung zum Tag der politischen Gefangenen

Der 18. März gewinnt als „Tag der politischen Gefangenen“ immer mehr Bedeutung. Unter politischen Gefangenen werden Menschen verstanden, die wegen ihrer politischen Einstellung oder Weltanschauung inhaftiert sind – ebenso wenn eines der Merkmale maßgeblichen Einfluss auf die Strafzumessung hatte. Die Unterscheidung zwischen „politischen“ und „legitimen“ Gefangenen ist dabei nicht immer eindeutig. Abseits dieser Frage eröffnete die Die GG/BO Soligruppe Leipzig, anlässlich dieses Tages, eine Plakatausstellung zur Gesundheitssituation im Gefängnis. Wir sprachen mit Karin von der Soligruppe.

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