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Hearing zum Leipziger Kessel

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Zu einem Hearing des Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet nahmen am Freitag über 350 Personen teil. Die Diskussion drehte sich um staatliche Repressionen und Grundrechtseinschränkungen in Verbindung mit dem sogenannten Tag X und dem Leipziger Kessel. Das Hearing fand in Kooperation mit dem Grundrechtekomitee und dem Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein statt. Zahlreiche Organisationen der Zivilgesellschaft waren ebenfalls im Werk2 versammelt. Es wurde auch ein Bezug zu den Entwicklungen rund um den sogenannten Antifa Ost-Prozess hergestellt.

Einen Impulsvortrag zum Antifa Ost-Prozess hielten die RechtsanwältInnen Rita Belter und Christian Mucha. Sie veranschaulichten anschaulich, wie das Gericht während des eineinhalbjährigen Prozesses voreingenommen agierte und zogen Vergleiche zu anderen Verfahren und Ermittlungen von extrem rechten Netzwerken in Sachsen und Thüringen. Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. sowie der Jurist Jonathan Schramm erläuterten die Versammlungsverbote und Grundrechtseinschränkungen und zogen dabei Vergleiche zu den Ereignissen bei den Brokdorf Protesten, dem G20-Gipfel und dem Dresdner Handygate 2011 um die Proteste beim Neonazi-Aufmarsch. Die Tatsache, dass Demonstrationen zu einem bestimmten Thema – in diesem Fall zum Antifa Ost-Verfahren – einfach durch eine Allgemeinverfügung unterbunden wurden, ließe Vergleiche mit autokratischen Regimen zu.

Auf dem anschließenden Podium kamen Vertreter der Eltern gegen Polizeigewalt, der Sozialarbeiter Tobias Burdukat, ein Vertreter der Demosanitäter Dresden sowie Rechtsanwalt Christian Mucha zu Wort und äußerten sich zu den Ereignissen rund um den Leipziger Kessel auf dem Heinrich-Schütz-Platz. Sie forderten nachdrücklich eine Aufarbeitung der Situation, bei der über 1000 Menschen – darunter 102 Minderjährige – über 11 Stunden lang eingeschlossen waren. Konkrete Kritik richtete sich auch an den Oberbürgermeister Burkhard Jung mit seinen öffentlichen Aussagen und seiner Reaktion auf die Briefe an ihn, ebenso an den Polizeipräsidenten René Demmler mit seinen Aussagen über den Kessel. Die Versorgung mit Wasser, Decken sowie die medizinische und psychologische Betreuung waren prekär und wurden fast außschließlich von ehrenamtlichen Personen übernommen. Nun sei es wichtig, die eigenen Rechte im Ermittlungsverfahren wahrzunehmen, wie beispielsweise das Recht zur Aussageverweigerung oder das Stellen von Anträgen.

Zum Abschluss warf Rechtsanwalt Max Malkus einen Blick auf das Handeln der Justiz an diesem Tag bei den Haftprüfungen am Amtsgericht Leipzig. Fachfremde Richter erließen Untersuchungshaftbefehle und zehn Menschen verbrachten zwei Wochen aufgrund sehr dünner Argumente in Haft. Malkus stellte Forderungen für einen anderen, rechtsstaatlichen Umgang der Justiz in solchen Situationen auf.

Die Gruppen Out of Action, das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, Copwatch Leipzig und die Rote Hilfe waren mit kurzen Beiträgen bzw. Infoständen vertreten. Aus den Fragen des Publikums ergaben sich Bedürfnisse nach Rechtsberatung – die laut den Veranstaltenden auf der Webseite des Ermittlungsausschusses aufgegriffen werden. 

Neben Linken Mitgliedern des Sächsischen Landtages waren auch Albrecht Pallas (SPD) und Valentin Lippmann (Grüne) am »Leipziger Kessel«


Die politische Einordnung des Hearing wurde vom Journalist Thorsten Mense mit dem Input geleistet, welches wir an dieser Stelle vollständig wiedergeben dürfen:

„Ich werde nun versuchen, all das, was um den Tag X herum in Leipzig passiert ist, diese „Chronologie des Wahnsinns“ (RAV), politisch einzuordnen. Dabei ist es wichtig, den Ausnahmezustand und das Aussetzen der Grundrechte in einen größeren Kontext zu stellen.

Zum einen in den Kontext zunehmender Repression gegenüber der Linken in Leipzig, die schon seit geraumer Zeit zu beobachten ist. Wie viele Hausdurchsuchungen es in den letzten 2 bis 3 Jahren in Leipzig gab, weiß selbst die Polizei schon nicht mehr. Wegen kleinsten Anlässen, sei es Tweets, Sachbeschädigungen oder Wasserbomben (2018), stürmen vermummte Polizisten frühmorgens in Wohnungen von linken Aktivist*innen, bisweilen werden dabei Wohnungstüren von Unbeteiligten wortwörtlich aufgeschossen. Gerade gestern kam es wieder zu so einem Einsatz in Connewitz. Bereits das ist ein Skandal, denn auch die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein Grundrecht, was eigentlich nur in Ausnahmefällen verletzt werden darf. Eigentlich. Mittlerweile hat man sich aber an diese massiven Grundrechtseingriffe schon gewöhnt. Ein weiteres Beispiel ist die Repression gegenüber den meist jungen Antifaschist*innen, die sich den wöchentlichen rechten Aufmärschen in der Innenstadt entgegenstellen. Auch hier gehören Einschüchterungen, Bedrohungen, Kessel für Identitätsfeststellungen usw. längst zum normalen Demogeschehen dazu. Die Gründung der Eltern gegen Polizeigewalt ist eine Reaktion darauf, aber eben auch die Ankündigung von Leipzig nimmt Platz, vorerst keine Proteste mehr zu organisieren, weil das Repressionsrisiko für Einzelne zu groß geworden ist. Der Ausnahmezustand um den Tag X herum war also nur ein Höhepunkt einer schon länger anhaltenden Repressionswelle.

Diese Repression wiederum steht in einem größeren Kontext, nämlich des Rechtsrucks, oder der autoritären Formierung der Gesellschaft, die sich schon seit Jahren vollzieht, und die in Sachsen ist besonders deutlich zu spüren ist. Darüber wird ja schon lange geredet, was aber dabei oft aus dem Blick gerät, ist, dass der Rechtsruck sich nicht vor allem dadurch auszeichnet, wie viele Menschen auf rechte Demos gehen oder wie viele Stimmen die AfD bekommt, sondern vor allem dadurch, dass sich die Gesellschaft als Ganzes verändert. Die gesellschaftlichen Koordinaten verschieben sich, Begriffe und Inhalte, die zuvor nur von Rechtsradikalen verwendet und vertreten wurden, wandern in den Mainstream, und ganz grundlegende demokratische Prinzipien werden in Frage gestellt – und das längst nicht nur von Faschist*innen. Diese Entwicklung ist vielerorts zu beobachten. Das jüngste und eindrücklichste Beispiel sind die Verschärfungen des Asylrechtes und der Ausbau der Festung Europa mit Haftlagern an den Außengrenzen, der von Demokrat*innen vorangetrieben wird. Vieles, was noch vor wenigen Jahren nur die AfD sich traute zu fordern, ist längst offizielle Regierungslinie. Und vermeintlich demokratische Politiker*innen haben keine Hemmungen mehr, ganz offen die Genfer Flüchtlingskonvention und damit Menschenrechte an sich zur Disposition zu stellen. Ähnliche antidemokratische Tendenzen sind auch bei anderen Themen zu finden, und sie überschlagen sich in solch einer rasanten Geschwindigkeit, dass man kaum noch hinterherkommt.

Neulich gab es in der Taz einen Kommentar, in dem Vanessa E. Thompson, Maximilian Pichl und Daniel Mullis von »autoritären Kipppunkten« schrieben: »In der Klimaforschung ist ein Kipppunkt ein Moment, an dem „eine kritische Grenze“ erreicht wird, „jenseits derer sich ein System umorganisiert“, neue Prozesse sich verfestigen und negative Dynamiken sich beschleunigen.« Das übertragen sie dann auf die Gesellschaft: »Sind autoritäre Kipppunkte überschritten, wird der Boden brüchig, auf dem plurale und demokratische Gesellschaften stehen.« Sie führen dann in ihrem Text verschiedene »autoritäre Ereignisse« an, um die antidemokratischen Tendenzen aufzuzeigen, unter anderem auch den Kessel und das Versammlungsverbot in Leipzig. Zu Recht, denn hieran zeigt sich eindrücklich, wie weit die autoritäre Formierung bereits fortgeschritten ist. Man muss sich immer wieder klarmachen, dass all das in der angeblichen »roten Insel« Leipzig passiert ist, in einer Stadt mit einem SPD-Oberbürgermeister, in der die Linkspartei die größte Fraktion im Stadtrat stellt. Und es war ein Linkspartei-Politiker, in dessen Namen die Allgemeinverfügung erlassen wurde, mit all ihren absurden Folgen und Maßnahmen, die man sonst so eigentlich nur aus autoritären Regimen kennt. Mein ‚Highlight‘ war die Ansage aus dem Polizeilautsprecherwagen an die Menschen, die aus Solidarität nachts am Rande des Kessels ausharrten, sie hätten »politische Meinungsäußerungen« zu unterlassen, sonst würde man Zwang gegen sie anwenden. Kurz darauf wurden sie geräumt. 


Die »autoritäre Revolte« (Volker Weiss 2017) ist also ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der bereits in vollem Gange ist – und nicht eine von außen drohende Gefahr, die es noch zu verhindern gelte. Der Fokus auf die AfD als größte Bedrohung der Demokratie läuft in Gefahr, diese Entwicklung nicht in ihrem Ausmaß erkennen zu können. Und sich in falscher Sicherheit zu wiegen, wenn die AfD aus den Wahlen erneut als Verliererin hervorgehen sollte (wobei es ja sogar in diesem Punkt gerade eher düster aussieht). In Sachsen vollzieht sich diese autoritäre Entwicklung in verschärfter Form. Dies liegt zum einen an den spezifischen gesellschaftlichen Verhältnissen in Ostdeutschland. Aber auch an der sächsischen CDU, die mit ihrer verfehlten Politik der Integration des rechtsradikalen Milieus dieses nicht zivilisiert hat, sondern sich selbst diesem immer weiter angenähert hat. Vor allem hat sie dadurch völkische, rassistische und autoritäre Einstellungen normalisiert und gestärkt. Die Ergebnisse der gerade veröffentlichten Studie des EFBI (Else-Frenkel-Brunswik-Institut) sind ja erschreckend eindeutig, und zeigen, dass antidemokratische Einstellungen und der Wunsch nach einer autoritären Staatlichkeit weit über die AfD-Wählerschaft hinausgehen. Die CDU will das nicht bekämpfen, sondern sieht das vielmehr als politischen Auftrag an, wie es scheint. Diese gesamtgesellschaftliche Stimmung drückt sich natürlich auch im Vorgehen von Polizei und Justiz aus. Denn die Menschen, die da arbeiten oder was zu sagen haben, sind dieser Entwicklung ja nicht außenstehend. Noch mehr, es liegt ja in der Natur dieser Institutionen, dass sich dort noch mehr autoritäre Charaktere finden als im Durchschnitt der Bevölkerung. Und wenn in der Normalbevölkerung bereits die Hälfte der Menschen der Aussage zustimmt, dass »Unruhestifter deutlich zu spüren bekommen sollten, dass sie in der Gesellschaft unerwünscht sind«, kann man sich ausmalen, wie groß die Zustimmung zu solchen Aussagen in den Sicherheitsbehörden ist. Und das haben sie um den Tag X herum ja deutlich gemacht. Dieser Überhang autoritärer Einstellungen dort erklärt auch, zumindest in Teilen, warum Nazis und rechte Gewalttäter von ihnen so wenig zu befürchten haben.

Am Tag X wurde ausgetestet, wie weit man schon gehen kann, und wieviel Gegenwehr es noch gibt. Dass manche der Maßnahmen im Nachhinein als rechtswidrig eingestuft werden, ist dabei mit einkalkuliert. Folgen hat das für die Verantwortlichen kaum und das Ziel der Einschüchterung und der Datensammlung wird trotzdem erreicht. Und es bereitet die Rechtfertigung für die kommende Repression vor. So ist z.B. die Statistik der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK), die auch die Soko LinX zur Legitimation ihrer Existenz anführt, eine Eingangsstatistik, d.h. in ihr finden sich alle eingeleiteten Ermittlungsverfahren. Wenn nun tatsächlich gegen alle Menschen im Kessel ein Verfahren wegen Landfriedensbruch eingeleitet wird, werden in der Statistik für 2023 über 1000 linke Gewalttaten auftauchen, unabhängig davon, wie viele Verfahren eingestellt werden.

Das Problem besteht aber nicht nur in der Aussetzung der Grundrechte und der Willkür der Polizei, sondern auch – und das ist ein weiteres Anzeichen der autoritären Formierung – in der Gleichgültigkeit der sogenannten demokratischen Zivilgesellschaft angesichts des Ausnahmezustandes. Aber dieser traf eben nur die linke Szene und bestimmte Viertel der Stadt betraf. Hauptsache, die Fußballfans konnten ungestört feiern und Grönemeyer und die DDR-Schlagerstars ungestört singen. Eben genau das, was sich OB Jung im Vorfeld gewünscht hatte, und was er im Nachhinein stolz als Erfolg verkaufte. Bezeichnend hierfür war auch eine Frage in einem Interview der LVZ mit Irena Rudolph-Kokot und Jürgen Kasek, ob man die Demonstration nicht an einem anderen Tag hätte abhalten können, »um Schaden von den Bürgern der Stadt abzuwenden«. Die Menschen, die demonstrieren wollten, werden einfach mal ausgebürgert. Das hinter dieser Frage stehende Gesellschaftsbild ist zutiefst autoritär – und gefährlich. Denn nur wer Bürger*in ist, hat Rechte, die Ausbürgerung, und sei es nur verbal, ist der erste Schritt der Entrechtung. Da sind wir wieder bei den Unruhestiftern, gegen die mit aller Härte vorgegangen werden muss. In Politik und Medien wird statt von Unruhestiftern von »Extremisten« geredet, jedoch mit dem gleichen Ziel, sie aus dem demokratischen Diskurs herauszudrängen und die Repression zu legitimieren. In diesem Extremismusdiskurs, der in Sachsen besondern ausgeprägt ist, ist es dann total egal, ob es um Nazis geht, die Menschen wegen ihrer Hautfarbe umbringen wollen, oder um Antifaschist*innen, die genau das verhindern wollen. Alles Extremisten, gegen die jedes Mittel Recht ist. Die Beschwörung eines neuen Linksterrorismus im Vorfeld von Tag X hatte genau diese Funktion.

Nun wurde es ja trotzdem geschafft, zumindest den Kessel zu skandalisieren und die Polizeiführung wie auch den Innenminister ein wenig in die Defensive zu bringen. Was jedoch dabei runterfällt, sind all die vielen kleinen und großen Skandale drumherum, die hier ausführlich beleuchtet wurden. Und eigentlich beginnt der Skandal bereits mit dem massiven Auftreten der Polizei, martialisch und vermummt, mit den 17 Wasserwerfern und 9 Räumpanzern, was das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit zur Farce verkommen lässt. Darüber redet man aber kaum, weil man sich schon dran gewöhnt hat. Und vor allem haben sie es geschafft, dass über das politische Urteil gegen die Gruppe um Lina E. kaum noch geredet wird.

Der Ausnahmezustand um den Tag X herum war ein Höhepunkt der Repression, aber nur ein vorläufiger. Die Soko LinX hat bereits angekündigt, dass die Ermittlungen gegen Lina E. erst der Anfang waren, und wir können sicher sein, dass auch der Tag X zu weiteren Razzien führen wird. Es ist offensichtlich, dass es hierbei nur nebenbei um polizeiliche Ermittlungsarbeit geht, sondern vor allem um die Demonstration von Macht und Einschüchterung von politisch aktiven Menschen. Es geht darum, die entsprechenden Bilder zu produzieren. Wenn nicht einmal Jule Nagel als Landtagsabgeordnete und Anmelderin einer Demonstration vor Polizeigewalt geschützt ist, wenn der landesweit bekannte und vielfach ausgezeichnete Tobias Burdukat wegen eines Tweets eine Hausdurchsuchung bekommt, wer soll sich da noch sicher fühlen vor willkürlicher Repression? Und genau das ist gewollt. Nun mag man als Linker noch nie großes Vertrauen in den bürgerlichen Rechtsstaat gehabt haben, und man weiß Bescheid über seine Funktion zur Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung. Und doch gibt es ja einen Unterschied zwischen demokratischen Ordnungen und autoritären Systemen, und den sollte man in seiner Kritik nicht wegwischen. Der Unterschied wird aber gerade immer kleiner, weil die »autoritären Kipppunkte« näher kommen.


Bei der Durchsuchung in Grimma gab es ein Bild, was symbolisch für all das steht, was wir hier gerade erleben: Eine Hundertschaft der Polizei umstellt einen »Ort der Demokratie«, nämlich das »Dorf der Jugend«, das erst letztes Jahr von der sächsischen Justizministerin Katja Meier diese Auszeichnung bekommen hat. Die Demokratie ist in großer Bedrängnis, und zwar nicht bloß durch die AfD und ihre hohen Zustimmungswerte der, sondern auch durch jene, die vorgeben, die Demokratie zu schützen: Durch die Polizei, durch die Extremisten der Mitte und ihren autoritären Umbau des Freistaates. Aber sie ist auch in Gefahr durch die Gleichgültigkeit der demokratischen Kräfte. Und die Gefahr ist, dass man sich weiter dran gewöhnt. Denn der autoritäre Umbau der Gesellschaft ist ein langsamer und schleichender Prozess – und je mehr er voranschreitet, desto kleiner werden die Möglichkeiten, dagegen etwas zu tun.“ /MS TP

Update: Inzwischen gibt es Teile der Veranstaltung auf dem linXXnet YouTube Kanal.

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